AGBs
1. Geltung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.snapscanner.de und www.voscanner.de abgeschlossen werden (nachfolgend "Onlineshop" genannt). Die AGB sind damit Bestandteil aller Verträge, die CNVX Music GbR mit dem Kunden über die von ihr angebotene Lieferung oder Leistung abschließt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
CNVX Music GbR behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB.
2. Ausstellung der Produkte und Dienstleistungen im Onlineshop
Die Ausstellung und Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich ausschließlich an eine Kundschaft mit Lieferadresse in Deutschland. Eine abweichende Rechnungsadresse ist möglich. Es wird keine Umsatzsteuerrückerstattung für selbständig in Drittländer verbrachte Waren durch Consolutions KG angeboten.
Die Ausstellungen und Beschreibungen gelten, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
3. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://cnvx-shop.com .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
CNVX Music GbR
Dirk Mehnert
Talstraße 8
D-09337 Callenberg
Registernummer
Registergericht Zwickau
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „Zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Prüfung bzw. Eingabe der Daten für Rechnungs- und Lieferadresse
7) Auswahl und Prüfung der Versandmethode
8) Auswahl und Prüfung der Zahlungsmethode
9) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
10) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „Kaufen“ oder je nach Zahlungsmethode Weiterleitung zum Zahlungssytem
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.cnvx-shop.com/l/tac einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Bestellungen einsehen.
4. Lieferung, Versand
Produkten von CNVX Music GbR werden mit DHL versendet.
Die Lieferadresse des Kunden muss in Deutschland liegen.
Paketware wird stets ausschließlich bis an die Haustüre geliefert.
Nimmt der Kunde die bestellte Ware am Liefertermin nicht entgegen, obwohl der Liefertermin vereinbart oder mit angemessener Frist angekündigt wurde oder ist die Lieferung nicht möglich, weil die Ware nicht durch die Zugänge passt, trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Lieferung.
5. Produktabbildungen und Preise
Abbildungen von Produkten in Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus.
Trotz größter Bemühungen und Kontrolle kann es vorkommen, dass Preise auf einzelne Produkte versehentlich falsch ausgestellt werden. CNVX Music GbR prüft die im Onlineshop ausgezeichneten Preise in regelmäßigen Abständen. Sollte sich bei dieser Kontrolle ein Fehler in der Preisausstellung herausstellen und sollte der tatsächliche Kaufpreis über dem ausgewiesenen Kaufpreis im Onlineshop liegen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Vertrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht zustande gekommen ist, kann der Kunde entscheiden, ob er die Bestellung zu dem richtigen Kaufpreis aufrechterhalten möchte oder die Bestellung stornieren möchte.
6. Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt
Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die Ware im Eigentum der CNVX Music GbR.
7. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
7.1 Grundbestimmungen
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, so ist der Kunde verpflichtet, die ursprüngliche Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen an Consolutions KG auf Kosten von CNVX Music GbR zurückzuschicken. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Etwaige Schadensersatzansprüche behält sich CNVX Music GbR vor.
CNVX Music GbR haftet für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch CNVX Music GbR oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von CNVX Music GbR beruhen. Außerdem haftet CNVX Music GbR auch für fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit diese eine wesentliche Vertragspflicht betreffen, also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
In allen anderen Fällen ist die Haftung von CNVX Music GbR ausgeschlossen. Soweit die Haftung für CNVX Music GbR ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung bei Verletzungen von Körper, Gesundheit und Leben, bei Mängeln nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des jeweiligen Produkts oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Etwaige Herstellergarantien unterliegen ausschließlich den Bedingungen des Herstellers und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden gegenüber CNVX Music GbR. Dies gilt auch, wenn CNVX Music GbR in Garantiefällen Unterstützung bei der Abwicklung bietet.
7.2 Zusatzbestimmungen für Gebrauchtware
Bereits vergünstigte Produkte, welche im Onlineshop als «gebraucht + geprüft», « neuwertig + geprüft», oder «wiederaufbereitet“ gekennzeichnet sind (nachfolgend: Gebrauchtwaren), können Gebrauchsspuren, vom vorherigen Gebrauch herrührende Verschmutzungen, geringfügige, den normalen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschränkende Mängel, Defekte oder Funktionseinschränkungen und ähnliche für gebrauchte Ware typische Einschränkungen aufweisen. Diese Einschränkungen sind in den Artikeldetails jeweils angegeben, sie stellen keine Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar. Der Kunde wird vor Bestellung von Gebrauchtwaren die jeweiligen Artikeldetails sorgfältig prüfen, um Missverständnisse zu vermeiden. Die Verjährungsfrist für Mängel solcher Gebrauchtwaren beträgt ein Jahr ab Lieferung.
8.Rechtswahl und Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Kulanz
Die Rechtsbeziehungen zwischen CNVX Music GbR und dem Kunden regeln sich ausschließlich nach materiellem deutschem Recht. Daneben sind zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat anwendbar, wenn der Kunde einen Kaufvertrag abschließt, der nicht Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag).
Ist der Kunde Kaufmann iSd HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Traunstein. CNVX Music GbR ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen sind wir weder bereit, noch verpflichtet.
Eine eventuelle Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt den sonstigen Teil des Vertrages nicht.
Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden verletzt und unternimmt CNVX Music GbR nicht unmittelbar etwas dagegen, so stellt dies unter keinem Gesichtspunkt einen Verzicht dar, sondern allenfalls eine Kulanzleistung. CNVX Music GbR bleibt damit weiterhin berechtigt, von sämtlichen Rechten gegenüber dem Kunden bei einer erneuten Verletzung Gebrauch zu machen.